AfD: Innere Sichderheit und Justiz: sehr gut

In den letzten Jahren entstand über Deutschland immer mehr der Eindruck, Täterschutz und Opferverfolgung hätten in Deutschland die höchste Priorität.






  Teil von 3.4 Opferschutz statt Täterschutz


Ferner sind gesetzliche Abschiebungshindernisse zu entschärfen.

  Kommentar


Mir ist noch zu gut das hasserfüllte Gesicht einer SPD Politikerin in Erinnerung als diese "keine Abschiebung von Kriminellen" forderte. Eine konstante Einstellung der SPD seit einem Jahrhundert, womit die SPD schon einmal unermessliches Leid über die Menschheit gebracht hat. Nicht abschieben, ein Grundsatz der 70 Millionen Tote gekostet hat.

Wie das? Die bayrische SPD verhinderte 1922, dass Adolf Hitler abgeschoben wurde.

Heute gibt es wieder Menschen, die sich wie Adolf Hitler 1922 benehmen. Es sind die Hassprediger, die in Deutschland unter dem speziellen Schutz der Politik stehen.

  3.6 Kein Datenschutz für Täter


Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist für uns ein wichtiges Gut. Die Grundsätze des Datenschutzes müssen gewährleistet werden. Gleichwohl ist zu überprüfen, ob die Sicherheit der Bürger sowie von Wirtschaft und Industrie vor Spionage bei dieser Frage angemessen berücksichtigt wird. Im Zweifel ist das Recht der Bürger auf Sicherheit höher zu bewerten als das eines Straftäters auf informationelle Selbstbestimmung. Bei der Implementierung von Datenschutzmaßnahmen ist immer der Mehraufwand für die Ermittlungspersonen und die Justiz zu berücksichtigen und sinnvoll abzuwägen. Ziel muss es sein, die Lebensbedingungen für die Mehrheit der Bürger zu verbessern. In der Vergangenheit hat ein ideologisch motiviertes übertriebenes Maß an Datenschutzmaßnahmen die Sicherheitsbehörden gelähmt und unverhältnismäßig bürokratisiert. Die Folge ist mangelnde Sicherheit für rechtschaffene Bürger und Datenschutz für Täter. Die Grundsätze des Zeugnisverweigerungsrechtes aus beruflichen und persönlichen Gründen bleiben unberührt.

  Kommentar


Am 15. Februar 2015 zeigte der Meteor von Tscheljabinsk wie nützlich die in Russland weit verbreiteten Dash Cams sind. Wie viele Aufnahmen hätte es gegeben, wenn dieser Meteorit nicht über Tscheljabinsk sondern über Bayern herunter gekommen wäre?

Während in Russland Dash Cams weit verbreitet sind, bekommt in Deutschland der Datenschutz darüber hysterische Anfälle: Der Täterschutz ist gefährdet, das Opfer könnte Schuldbeweise vorlegen.



  Alternative für Deutschland Wahlprogramm


Nachdem ich des öfteren aufgefordert wurde das Wahlprogramm der AfD zu verdammen, auf die Frage, was daran schlechtes sei aber noch nie eine konkrete Antwort bekam.

AdD: Demokratie und Grundwerte: sehr gut
Direkte Demokratie wie in der Schweiz, Vorzugsstimmenwahlkampf wie in Österreich zur Umreihung der parteilichen Wahllisten. Vorschlag den Bundestag analog zur Wahlbeteiligung zu schrumpfen.


AfD: Europa und EURO: sehr gut
Der Umbau der EU von einer Wirtschafts- und Interessensunion zu einer Zentralregierung ist demokratisch nicht legitimiert. Der EURO als ideologisch politisch motivierter Pfusch.


AfD: Außen- und Sicherheitspolitik: nicht genügend
Die AfD sollte dringendst darüber nachdenken, was die USA alles zur heutigen Lage beigetragen hat und welche Konsequenzen dies für das Bündnis haben muss.


AfD: Arbeitsmarkt und Sozialpolitik: Gut
Es wäre schon 1970 Pflicht aller Parteien gewesen der demographischen Fehlentwicklung entschlossen entgegen zu wirken.


AfD: Familien Kinder: sehr gut
Es wäre wünschenswert, wenn alle anderen Parteien diesen Abschnitt übernehmen würden. Eine andere Einstellung zu Kinder und Familie ist überlebensfeindlich.


AfD: Wirtschaft - Open Source - sehr gut
Betriebssysteme für Behörden: Open Source, speziell überprüft, statt dem Betriebssystem vom großen Bruder. Das ist echter, sinnvoller und erforderlicher Datenschutz.




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