AdD: Demokratie und Grundwerte: sehr gut

Direkte Demokratie wie in der Schweiz, Vorzugsstimmenwahlkampf wie in Österreich zur Umreihung der parteilichen Wahllisten. Vorschlag den Bundestag analog zur Wahlbeteiligung zu schrumpfen.






  Vorbild alte Erfolge von Deutschland


Wir wollen Deutschland reformieren und an die Prinzipien und Wurzeln anknüpfen, die erst zu seinem Wirtschaftswunder und dann zu seinem jahrzehntelangen sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erfolg geführt haben.

  Kommantar


Auch die WWW Bewegung WeltWeiter Wohlstand bezieht sich auf die Erfolgsgeschichte der sozialen Marktwirtschaft.

Ein beliebter Gag bei meinem Vorträgen ist es, die politische Gesinnung des Autors von "Wohlstand für Alle" zu erraten. Nachdem das Publikum auf linke bis linksradikale Gesinnung getippt hat, die große Überraschung: Ludwig Erhard CDU schrieb dieses Buch 1957.

  1.1 Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild


Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen. Wir wollen dem Volk das Recht geben, über vom Parlament beschlossene Gesetze abzustimmen. Dieses Recht würde in kürzester Zeit präventiv mäßigend auf das Parlament wirken und die Flut der oftmals unsinnigen Gesetzesvorlagen nachhaltig eindämmen. Z

  Kommantar


Die Deutschen können nicht einmal ihren Bundespräsident wählen. Wie viel Prozent hatte ein Gauck bei einer Wahl bekommen? Wie wäre eine Volksabstimmung "Wollt Ihr totale Masseneinwanderung" ausgegangen?

  1.5.2 Freie Listenwahl und freies Mandat


Die politische Klasse Deutschlands hat das Wahlrecht und die Wahlverfahren im Laufe der Zeit immer trickreicher ausgenutzt und angepasst, um den Einfluss des Volkes zu minimieren. Mit der nach Grundgesetz und Bundeswahlgesetz deklarierten Personenwahl ist es nicht weit her. Dem Wähler werden starre Wahllisten der Parteien zum Ankreuzen vorgelegt. Die Erststimme hat auf die konkrete personelle Besetzung des Parlaments eine nur geringe Auswirkung. In Wahrheit wird über die sicheren Listenplätze die Zusammensetzung der Parlamente durch die Parteien gesteuert.

Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgibt und das Freie Mandat der Abgeordneten stärken soll. Wir treten für die freie Listenwahl bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, mit der Möglichkeit des Kumulierens, Panaschierens und Streichens von Kandidaten.

Die AfD will zudem künftig die Erringung eines Abgeordnetenmandates an eine festgesetzte Soll-Zahl von Wählerstimmen knüpfen. Im Falle einer niedrigen Wahlbeteiligung bedeutet dies eine Verkleinerung der Parlamente.

  Kommantar


In Österreich gibt es den "Vorzugsstimmenwahlkampf". Neben dem Kreuz für eine Partei kann man noch den Namen eines auf der Wahlliste vertretenen Politikers schreiben. Damit ist es möglich die Reihenfolge in der Wahlliste der Partei zu verändern. Ich als österreichischer Wähler wurde einmal würtent, weil die Grünen den langjährigen EU-Abgeordneten Voggenhuber die Möglichkeit für einen Vorzugsstimmenwahlkampf verweigerten, indem er ganz von der Liste gestrichen wurde.

Bei der EU-Vorwahl der NEOS kam ich Februar 2014 auf den 23. Listenplatz. Allein die angedeutete Drohung eines Vorzugsstimmenwahlkampfs bewog die NEOS mich von der Liste zu streichen.

Eine Verkleinerung des Parlaments analog zur Wahlbeteiligung ist eine sehr gute Idee. Die Demokratie darf nicht verkommen zur Legitimierung einer Regierung: "Der bedauernswerte Wähler hat kein geringeres Übel zum Ankreuzen am Wahlzettel gefunden".



  Alternative für Deutschland Wahlprogramm


Nachdem ich des öfteren aufgefordert wurde das Wahlprogramm der AfD zu verdammen, auf die Frage, was daran schlechtes sei aber noch nie eine konkrete Antwort bekam.

AfD: Europa und EURO: sehr gut
Der Umbau der EU von einer Wirtschafts- und Interessensunion zu einer Zentralregierung ist demokratisch nicht legitimiert. Der EURO als ideologisch politisch motivierter Pfusch.


AfD: Innere Sichderheit und Justiz: sehr gut
In den letzten Jahren entstand über Deutschland immer mehr der Eindruck, Täterschutz und Opferverfolgung hätten in Deutschland die höchste Priorität.


AfD: Außen- und Sicherheitspolitik: nicht genügend
Die AfD sollte dringendst darüber nachdenken, was die USA alles zur heutigen Lage beigetragen hat und welche Konsequenzen dies für das Bündnis haben muss.


AfD: Arbeitsmarkt und Sozialpolitik: Gut
Es wäre schon 1970 Pflicht aller Parteien gewesen der demographischen Fehlentwicklung entschlossen entgegen zu wirken.


AfD: Familien Kinder: sehr gut
Es wäre wünschenswert, wenn alle anderen Parteien diesen Abschnitt übernehmen würden. Eine andere Einstellung zu Kinder und Familie ist überlebensfeindlich.


AfD: Wirtschaft - Open Source - sehr gut
Betriebssysteme für Behörden: Open Source, speziell überprüft, statt dem Betriebssystem vom großen Bruder. Das ist echter, sinnvoller und erforderlicher Datenschutz.




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