Schäuble spart bei den ArmenBericht in Spiegel Online über Sparpläne von Finanzminister Schäuble. Der ermäßigte MWST Satz von 7% soll weg fallen. Ein Anschlag auf die Armen.Miete 600 EUR excl MWST, Essen 400.-EUR excl MWST. Macht 1070 EUR der Ausgaben einer armen Famile mit 1500.-EUR Einkommen aus. Wann da der ermäßigte MWST Satz weg fällt steigen diese Ausgaben von 1070 auf 1190 EUR. Diese Familie wird so brutal in die Armut getreten. 120.-EUR Steuererhöhung schlagen bei nur 1500 EUR Familieneinkommen zu. 600.-EUR für Essen excl MWST bei einer reichen Femilie. Bei 5000.-EUR Einkommen sind da 72.-EUR mehr MWST leicht zu verkraften. Wie kommt ein Finanzminister in einem Land mit um sich greifenden Armutsproblem nur dazu, dieses mit einem Sparprogramm deutlich verschärfen zu wollen?
2009 stellte die PEGE das 100 Milliarden Konjunkturprogramm vor als erster Schritt einer umfassenden Steuerreform. 100.-EUR weniger Sozialversichrungsbeitrag der Arbeitnehmer. Das bedeutet gleichmäßig 100.-EUR mehr am Gehaltskonto. Für die arme Familie mit 2 Kleinverdienern sind 200.-EUR mehr eine traumhafte Steigerung. Für die reiche Femilie kaum erwähnenswert. Aber da sind ja auch Mehrausgaben, weil diese Reform ja mit 100.-EUR pro Tonne CO2 bezahlt wird. Wer sehr viel fossile Energie verbraucht wird kaum etwas mehr verdiene, wer sparsam ist bekommt den vollen Vorteil. |
