Wahlprogramm 5 DM BenzinEs ist anzunehmen, dass die Grünen meinten Diesel ähnlich zu besteuern wie Benzin. Aber wie wollte man Kohle, Erdgas, Heizöl, Schweröl besteuern?
Sollte nur der Treibstoff für Fahrzeuge besteuert werden? Das wären dann ohne Minderverbrauch rund 120 Milliarden Steuer Mehreinnahmen 2008 gewesen. Oder sollte das ganze als CO2 Steuer realisiert werden? 2 EUR Aufschlag auf den Treibstoffpreis erzielt man mit 80 Cent pro kg CO2 Steuer. Ohne Berücksichtigung einer Minderemission wären dies 720 Milliarden EUR Mehreinnahmen 2008.
Ist es Gerecht, wenn ein schlecht gedämmtes Haus nur 1000.-EUR für 2000 Liter Heizöl zu 0,50 EUR zahlt, der damals für 1999 angekündigte 3 Liter VW Lupo aber für 15000 km pro Jahr 1125.-EUR für 450 Liter zahlen muss? Also können doch die Grünen im Sinne einer Steuergerechtigkeit nur eine allgemeine CO2 Steuer gemeint haben, die sich eben beim Benzin mit 5.-DM pro Liter auswirkt. Alles andere wäre eine extreme Stuerungerechtigkeit gewesen.
Also da haben wir potentielle Mehreinnahemn von 60 Milliarden - nur Treibstoff wird besteuert, Verbrauch um 50% weniger - bis 600 Milliarden EUR, CO2 Steuer aber CO2 Ausstoß verringert sich von 900 Millionen auf 750 Millionen Tonnen, aber es im Internet einfach nicht heraus zu finden, was die Grünen mit dem Geld anfangen wollten. |