Steuerreform macht EEG überflüssigSeit Jahren wird das EEG als Subvention kritisiert. Die Kritiker vergessen dabei nur, dass fossile Energie über die extreme Besteuerung von Arbeit quersubventioniert wird.
Man kann die gesamte Steuerreform nicht in einem Schritt vollziehen. Das von der PEGE vorgestellte 100 Milliarden EUR Konjunkturprogramm + Steuerreform ist wie auch im Video erwähnt nur der erste Schritt einer umfassenden Steuerreform. Trotzdem ist es mit 100 Milliarden EUR Umverteilung die größte Steuerreform die es in Deutschland je gab.
Aber allein schon diese Reduzierung der Quersubventionierung fossiler Energie macht Windkraft nicht nur konkurrenzfähig, nein, viel mehr, ein Windkraftwerk wird damit zur Lizenz zum Geld drucken. Damit muss man auch schon eine andere Ressourcensteuer einführen: die Grundnutzungssteuer. Es wird ein Teil der nicht vermehrbaren Planetenoberfläche genutzt, dafür muss bezahlt werden. Wieviel muss jeweils die Kommunalpolitik entscheiden.
Die erste Stufe der Steuerreform soll von 2010 bis Ende 2011 laufen. Die gewonnenen Erkenntnisse werden der Ausarbeitung von Stufe 2 dienen. Photovoltaik wird immer billiger, bei einer weiteren Reduzierung der Quersubventionierung fossiler Energie wird auch Photovoltaik zu einer Lizenz zum Geld drucken. Freibeträge für Grundnutzung und Grundnutzungssteuer sind hier das politische Gestaltungsmittel. Eigenheim im Grünen - keine Grundnutzungssteuer weil alles in den Freibetrag fällt - mit viel Photovoltaik und geringen Eigenbedarf an Energie, Mobilität mit dem Strom vom eigenen Dach als Leitbild für den zukünftigen Wohlstand. |
