FDP Gudrun Kopp zur EnergiefrageMatthias Schenk, wissenschaftlicher Referent von Gudrun Kopp, Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für Energiepolitik und Welthandelsfragen zu unseren Fragen:PEGE: Was schätzen Sie wann wird zum ersten mal ein Ölpreis von ca. 200$ pro Barrel erreicht? FDP: Es ist nicht Aufgabe der Politik Prognosen über den Ölpreis abzugeben. Abgesehen davon sind derlei Vorhersagen angesichts der großen Komplexität von Faktoren, welche die Preisbildung auf den internationalen Ölmärkten beeinflussen, nicht seriös zu treffen.
Aufgabe der Politik ist es den an kurzfristigen Gewinnen orientierten Markt zu lenken, weiter voraus zu schauen und zu denken, als es der Vorstandsvorsitzende mit seinen Quartalsbericht kann und darf. Gefahren für den Markt müssen frühzeitig erkannt und durch geeignete Lenkungsmaßnahmen gebannt werden. Zum Beispiel sahen wir zum erstenmal 1973 drastisch die Gefahren der Ölabhängigkeit. Eine geeignete für den Steuerzahler aufkommenneutrale Lenkungsmaßnahme wären eine immer höhere Mineralölsteuer und dafür Entlastung bei der Sozialversicherung gewesen. Mit dieser Maßnahme wäre Heute der Diesel genauso teuer, aber es würde nicht weh tun, weil der größte Teil der Mobilität wäre bereits elektrisch. Peak Oil wäre noch lange nicht erreicht, weil die Nachfrage wesentlich geringer wäre. Es bliebe viel mehr Geld im Land, MÖST statt Dividendenknechtschaft. Aber welche Partei war immer gegen jegliche Erhöhung der Mineralölsteuer, hat also Lenkungsmaßnahmen am meisten behindert?
|