Deutschland: Neuwahl ohne Chance auf Wende

Nach der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen kündigt die SPD vorgezoge Bundestagswahlen im Herbst an. Doch was soll sich ändern? Beide Großparteien sind versteinert.



  Schreibt dann die CDU 2009 Nauwahlen aus?


Fragen Sie einen SPD Politiker und er wird Ihnen hunderte Unterschiede zur CDU nenne. Fragen Sie einen CDU Politiker und er wird Ihnen hunderte Unterschiede zur SPD nenne.

Doch wir von der PEGE bezweifeln sehr, dass irgendeiner dieser Unterschiede etwas an der wirtschaftlichen und sozialen Situation in Deutschland ändern wird. Andere Namen und andere Gesichter die den Weg in die Arbeitslosengesllschaft konsequent fortführen.

Vielleicht wird es sogar noch schlimmer, denn überall aus der CDU/CSU tönt es nach "Mehr Wirtschaftswachstum". Alles strenggläubige Fundamentalisten ewigen Wirtschaftswachstums deren Glaubensbekenntnis etwa so lautet.

  • Ich glaube an jährlich 3% Wirtschaftswachstum
  • Ich glaube der durchschnittliche Monatsgehalt wird im Jahr 2384 satte 146.668.941,91 EUR betragen
Solange sich keine Partei mit ernsthaften Wahlchancen zur Steuerreform pro Mensch bekennt wird es nur noch bergab gehen mit unseren Lebensstandard.
Deutschland - deutsche Politik
Kommentare und Stellungnahmen zu deutschen Politik verfasst von der PEGE.


CDU CSU Politik
Kommentare und Stellungnahmen zur Politik der CDU - CSU -Christlich deutsche Union - Christlich soziale Union verfasst von der PEGE.


SPD Politik
Kommentare und Stellungnahmen zur Politik der SPD - Sozialdemokratische Partei Deutschland verfasst von der PEGE.




  Politik Forum Deutschland 2005


Meinungsforum und Leserbriefe zur politischen Arbeit der PEGE und über das immer größere werdende Disaster mit den Unzulänglichkeiten des derzeitigen Steuersystems.

CSU Stoiber gegen SPD Schröder
Heftige Attacken von CSU Vorsitzenden Stoiber gegen Kanzler Schröder. Doch was wäre unter einer CDU/CSU Regierung anders gewesen? Wo liegt der Unterschied?


SPD Müntefering Kapitalismus Kritik
Warum wird der Chef der deutschen Bank Josef Ackermann kritisiert, der nur die Tat umsetzt, was die dirigistischen Steuergesetze dringend nahelegen: 6400 Kündigungen.


SPD will Neidsteuer für Reiche
Franz Müntefering, der große Kapitalismuskritiker der die Unternehmer dafür kritisiert genau das zu tun, wozu die Steuergesetze sie zwingen, will 3% Neidsteuer einführen.


CDU Ministerin fordert Verschärfung von Hartz IV
Die hessische Sozialministerin fordert de facto die Einführung der Sippenhaftung. Eltern und Kinder sollen für die Zahlung von Arbeitslosengeldern heran gezogen werden.


Billige Energie oder Arbeitsplätze
Fakten die von den ewig gestrigen Wirtschaftspolitikern verschwiegen werden: es geht Heute um Arbeitsplätze oder billige Energie. Beides ist nicht miteinander vereinbar.


Freiheitsberaubung gegen Osthoff
Einige deutsche Politiker halten eine staatliche Freiheitsberaubung für eine probate Vorbeugung gegen eine von Entführern vorgenommene Freiheitsberaubung.





Arbeitslosigkeit steigt in Deutschland
Jänner 2005 werden wieder steigende Arbeitslosenzahlent. 113.000 mehr als im gleichen Monat im Vorjahr. Völlig hilflos zeigen sich die Parteien des ewigen Wirtschaftswachstums.


Energie Arbeit und Steuer
Es gibt energieintensive Betriebe und es gibt Arbeitsintensive Betriebe. Die Einteilung erfolgt abhängig davon, ob die Kosten nach der Steuerreform pro Mensch steigen oder sinken.


Staat unter fremder Kontrolle
Wenn jemand ein Steuersystem entwirft, das ist es doch logisch, dass er das System auf die eigenen Bedürfnisse zuschneidert. Warum verstösst der Staat gegen seine eigenen Interessen?


Regierungsprogramm greift: über 5 Millionen arbeitslos
Das Steuerprogramm zur Vernichtung menschlicher Arbeitsplätze feiert einen großen Triumph: 5 Millionen deutsche sind arbeitslos. Ist es böse Absicht oder entsetzliche Dummheit?


CDU gegen Arbeitsplätze
Bei der Recherche für den Artikel Stoiber gegen Schröder viel ein CDU Papier gegen die Ökosteuer auf. Es ist eine direkte Aufforderung zur Arbeitsplatzvernichtung.


Joschka Fischer Visum Affäre
Ich bin Österreicher und musste 1997 in Bukarest selbst erleben, dass eine restriktive Visumpolitik nicht mit einer menschlichen Politik vereinbar ist.


Selbstverspottung der Bundesregierung
Auf der Webseite der Bundesregierung wird gejubelt! Kampf gegen Schwarzarbeit erfolgreich. Doch die veröffentlichten Zahlen sind eine extreme Art der Selbstverspottung.


Deutschland drohen 66 Milliarden Euro an Steuerausfällen
Steuerschätzer erwarten bis Ende 2008 Steuerausfälle von 66,8 Milliarden Euro. 5 Millionen können Ihre Arbeit nicht verkaufen und reissen den Staat in den Bankrott.


FDP Guido Westerwelle gegen Ökosteuer
Guido Westerwelle beklagt die deutschen Energiepreise und möchte die Ökosteuer abschffen. Wie soll das wohl finanziert werden? Natürlich über höhere Abgaben auf menschlich Arbeit.


EEG Energieeinspeisegesetz und Moore's Gesetz
Schneller zu billigen Solarstrom durch Ausbau des Marktes mit der Einspeisevergütung für Strom aus Photovoltaik und anderen erneuerbaren Energiequellen.


China startet EEG nach deutschen Vorbild
Am 28 Mai 2005 wird ein Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energie in den chinesischen Gesetzgebungsprozess eingebracht. Vorbild ist das deutsche Energieeinspeisungsgesetz.


FDP wie George W.Bush
Die energiepolitische Sprecherin der FDP Gudrun Kopp ist ganz auf einer Linie mit dem des US Präsidenten George W.Bush. Energie muss billig sein, koste es was es wolle.


CDU Merkel Brutto Netto
Das größte Problem welches zur Massenarbeitslosigkeit führt: Was muss der Arbeitgeber brutto alles an Lohnkosten bezahlen, damit der Arbeitnehmer netto überhaupt davon Leben kann.




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