Joschka Fischer Visum Affäre

Ich bin Österreicher und musste 1997 in Bukarest selbst erleben, dass eine restriktive Visumpolitik nicht mit einer menschlichen Politik vereinbar ist.

September 1997, die ersten wunderschönen Tage mit Maria. Fest entschlossen Maria zu heiraten fahren wir von Sibiu nach Bukarest zur österreichischen Botschaft. In der langen Menschenschlange vor der österreichischen Botschaft hören wir über viel Tragödien.

Von der Mutter die kein Visum bekommt, um bei der Hochzeit Ihrer Tochter in Österreich dabei zu sein. Wie kann ein Staat nur so unmenschlich sein, der Mutter zu verbieten, bei der Hochzeit der eigenen Tochter dabei zu sein?

Warten von Dienstag bis Freitag

Nachdem wir alle Unterlagen abgegeben haben beginnt das tagelange nervenzerrüttelnde Warten. Freitag Nachmittag, endlich ist es soweit, Maria bekommt Ihren Pass zurück und dann der Schock.

     Visa refused:
     §10(1)3 FrG
     §10(1)4 FrG mit einem Hacken
     §10(2)  FrG mit einem Hacken

Ich versuche mich bei der Botschaft zu erkundigen, was dies zu bedeuten hat. Ich werde nur unfreundlich angeschnauzt, dass mich das nichts anginge. Der Obrigkeitsstaat ala Metternich lässt unfreundlichst grüßen.

Joschka Fischer konnte nicht anders

Ein menschlicher Politiker kann nur eine menschliche Visumpolitik vertreten.

Und im übrigen bin ich der Meinung: Nach der Wende mit der Steuerreform pro Mensch wird der Wunsch nach Steuerflucht so groß sein, dass Deutschland hunderttausende Gastarbeiter aus der Ukraine einladen wird.

Politik - politische Ziele der PEGE
	Unpolitisch, pragmatisch, jenseits von Ideologien zählt in unserer Politik nur ein Ziel: Eine dauerhafte Zivilisation, die sich auf einer stabilen Basis weiter entwickeln kann.

Philosophie bestimmt Leitbild der Politik
	Langfristige Planung, Planbarkeit und Stabilität müssen das Leitbild der Politik werden. Eine über-religiöse Philosophie basierend auf dem mathematischen Teilgebiet der Spieltheorie.

Lebensstandard
	Was ist Lebensstandard? Wie wird er korrekt gemessen? Kann es sein, dass unser Lebensstandard drastisch sinkt, während unkorrekt ermittelte Zahlen das nahe Paradies vorgaukeln?

Arbeitsmarkt Arbeitslosigkeit
	Das Arbeitsamt behautet es gäbe zu wenig Arbeit. Die Geburtenstatistik zeigt, dass die Bevölkerung derart überlastet mit Arbeit ist, dass die Geburtenquote weit unter Erhalt ist.

Steuern Steuerpolitik
	Die Folgen der Steuerpolitik für Mensch und Umwelt. Die Politiker behaupten für Mensch und Umwelt zu kämpfen, doch die Steuerpolitik zeigt das genaue Gegenteil.

Energie Energiepolitik
	Jahrzehnte einer falschen Energiepolitik. Statt mehr Lebensstandard mit weniger Energieverbrauch wurde teilweise das genaue Gegenteil erreicht. Folgen der falschen Steuerpolitik.

Kinder - Geburtenrate - Familienpolitik
	Die extrem niedrige Geburtenrate in Europa ist kein Zufall, sondern durch Jahrzehnte falscher Steuerpolitik ganz bewusst hervorgerufen.

Inflation Geldpolitik Inflationsmessung
	Können wir den seit Jahrzehnten etablierten Messinstrumenten für die Inflation trauen, oder ist die Inflationsberechnung systematisch falsch und so ein Inflationstreiber?

Welt Weltpolitik weltweite Politik
	Kommentare und Stellungnahmen zu weltweiten Politik verfasst von der PEGE.

EU Europa europäische Union Politik
	Kommentare und Stellungnahmen zu europäischen Politik verfasst von der PEGE.

CSU Stoiber gegen SPD Schröder
	Heftige Attacken von CSU Vorsitzenden Stoiber gegen Kanzler Schröder. Doch was wäre unter einer CDU/CSU Regierung anders gewesen? Wo liegt der Unterschied?

SPD Müntefering Kapitalismus Kritik
	Warum wird der Chef der deutschen Bank Josef Ackermann kritisiert, der nur die Tat umsetzt, was die dirigistischen Steuergesetze dringend nahelegen: 6400 Kündigungen.

SPD will Neidsteuer für Reiche
	Franz Müntefering, der große Kapitalismuskritiker der die Unternehmer dafür kritisiert genau das zu tun, wozu die Steuergesetze sie zwingen, will 3% Neidsteuer einführen.

CDU Ministerin fordert Verschärfung von Hartz IV
	Die hessische Sozialministerin fordert de facto die Einführung der Sippenhaftung. Eltern und Kinder sollen für die Zahlung von Arbeitslosengeldern heran gezogen werden.

Deutschland - deutsche Politik
	Kommentare und Stellungnahmen zu deutschen Politik verfasst von der PEGE.

Österreich - österreichische Politik
	Kommentare und Stellungnahmen zu österreichischen Politik verfasst von der PEGE.

Billige Energie oder Arbeitsplätze
	Fakten die von den ewig gestrigen Wirtschaftspolitikern verschwiegen werden: es geht Heute um Arbeitsplätze oder billige Energie. Beides ist nicht miteinander vereinbar.

Freiheitsberaubung gegen Osthoff
	Einige deutsche Politiker halten eine staatliche Freiheitsberaubung für eine probate Vorbeugung gegen eine von Entführern vorgenommene Freiheitsberaubung.

Arbeitslosigkeit steigt in Deutschland
	Jänner 2005 werden wieder steigende Arbeitslosenzahlent. 113.000 mehr als im gleichen Monat im Vorjahr. Völlig hilflos zeigen sich die Parteien des ewigen Wirtschaftswachstums.

Energie Arbeit und Steuer
	Es gibt energieintensive Betriebe und es gibt Arbeitsintensive Betriebe. Die Einteilung erfolgt abhängig davon, ob die Kosten nach der Steuerreform pro Mensch steigen oder sinken.

Staat unter fremder Kontrolle
	Wenn jemand ein Steuersystem entwirft, das ist es doch logisch, dass er das System auf die eigenen Bedürfnisse zuschneidert. Warum verstösst der Staat gegen seine eigenen Interessen?

Regierungsprogramm greift: über 5 Millionen arbeitslos
	Das Steuerprogramm zur Vernichtung menschlicher Arbeitsplätze feiert einen großen Triumph: 5 Millionen deutsche sind arbeitslos. Ist es böse Absicht oder entsetzliche Dummheit?

CDU gegen Arbeitsplätze
	Bei der Recherche für den Artikel Stoiber gegen Schröder viel ein CDU Papier gegen die Ökosteuer auf. Es ist eine direkte Aufforderung zur Arbeitsplatzvernichtung.

Selbstverspottung der Bundesregierung
	Auf der Webseite der Bundesregierung wird gejubelt! Kampf gegen Schwarzarbeit erfolgreich. Doch die veröffentlichten Zahlen sind eine extreme Art der Selbstverspottung.

Deutschland drohen 66 Milliarden Euro an Steuerausfällen
	Steuerschätzer erwarten bis Ende 2008 Steuerausfälle von 66,8 Milliarden Euro. 5 Millionen können Ihre Arbeit nicht verkaufen und reissen den Staat in den Bankrott.

Deutschland: Neuwahl ohne Chance auf Wende
	Nach der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen kündigt die SPD vorgezoge Bundestagswahlen im Herbst an. Doch was soll sich ändern? Beide Großparteien sind versteinert.

FDP Guido Westerwelle gegen Ökosteuer
	Guido Westerwelle beklagt die deutschen Energiepreise und möchte die Ökosteuer abschffen. Wie soll das wohl finanziert werden? Natürlich über höhere Abgaben auf menschlich Arbeit.

EEG Energieeinspeisegesetz und Moore's Gesetz
	Schneller zu billigen Solarstrom durch Ausbau des Marktes mit der Einspeisevergütung für Strom aus Photovoltaik und anderen erneuerbaren Energiequellen.

China startet EEG nach deutschen Vorbild
	Am 28 Mai 2005 wird ein Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energie in den chinesischen Gesetzgebungsprozess eingebracht. Vorbild ist das deutsche Energieeinspeisungsgesetz.

FDP wie George W.Bush
	Die energiepolitische Sprecherin der FDP Gudrun Kopp ist ganz auf einer Linie mit dem des US Präsidenten George W.Bush. Energie muss billig sein, koste es was es wolle.

CDU Merkel Brutto Netto
	Das größte Problem welches zur Massenarbeitslosigkeit führt: Was muss der Arbeitgeber brutto alles an Lohnkosten bezahlen, damit der Arbeitnehmer netto überhaupt davon Leben kann.