Volksabstimmung EU Verfassung

Wie bringt man als Staatschef am einfachsten die Verfassung die man nicht möchte zu Fall? Man veranstalte eine Volksabstimmung. Einfach, bequem und zuverlässig.

Schon letztes Jahr schrieben wir zu der Drohung von Dr.Wolfgang Schüssel eine Volksabstimmung zum EU Beitritt der Türkei zu veranstalten:

Volksabstimmung zum Türkei Beitritt
	Der österreichische Kanzler Wolfgang Schüssel zog die ultimate Verhinderungswaffe: Bei 25 Volksabstimmungen in 25 Mitgliedsstaaten wären die Chancen für die Türkei 1:33554432.

Der Roulettspieler

Selbst der spielsüchtigste Roulettspieler würde es nicht wagen jeweils 25 mal hintereinander sein gesamtes Vermögen auf schwarz zu setzen. Genau dies ist aber die Situation wenn man 25 Volksabstimmungen, in jedem EU Land eine, zur Verfassung veranstalten würde.

Die Grenzen der Demokratie

Bei den Volksabstimmungen zum EU Beitritt konnten die jeweiligen Beitrittskandidaten eine funktionierende EU-Wirtschaft sehen. Positive Zukunftsaussichten. Und sogar unter diesen Umständen ist es in einigen Ländern knapp oder sogar negative ausgegangen.

Bei der Verfassung ging es um 500 Seiten eines höchst abstrakten Vertragswerkes. Wer hat auch nur 10% davon sorgfältig gelesen?

Zu leicht ist es gegen etwas, was die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung weder lesen kann noch will, eine Angst und Zweifel Kampagne zu entfachen. Die Frage nach der Verfassung in einen Denkzettel gegen die Regierung um zu funktionieren.

EU Europa europäische Union Politik
	Kommentare und Stellungnahmen zu europäischen Politik verfasst von der PEGE.

Italien Berlusconi: Atomkraft statt Arbeitsplätze
	1987 gab es in Italien nach dem Tschernobyl Katastrophe eine Volksabstimmung zu einem Atomsperrgesetz. Berlusconi ignoriert trotz bester Voraussetzungen die Solarenergie.

ITER, Stromkrise und Photovoltaik
	Eine Ironie des Schicksals, Tage nachdem der Beschluß gefasst wurde den Kernfusionsforschungsraktor in Südfrankreich zu bauen gibt es eine Stromkrise wegen Kühlwassermangel.

Kernfusion konkurrenzfähig?
	Die USA haben sich bereits 1998 von ITER verabschiedet. Man vermutet wegen des erwarteten hohen Preis für Strom aus Kernfusion. Viel zu teuer für den US Energiemarkt.

New Orleans - Menetekel gegen billige Energie
	Heute am 5. September schätzt man $100 Milliarden Schäden. Was wäre, wenn man vor 20 Jahren die Warnungen vor einer Klimaänderung ein klein wenig ernster genommen hätte?

Gasversorgung von Europa: wie sicher ist Gas?
	Streit zwischen Russland und der Ukraine um eine Preissteigerung von $50 auf $230 für 1000m³. Der deutsche Ex-Kanzler Schröder auf einmal im Aufsichtsratvorsitz der Gaspipeline.

Europa EU Selbstdarstellung
	Die Wahlniederlagen bei der EU Verfassung brachten mich zum Nachdenken. Wie berichtete ich bisher über Europa? Ein schauderhaftes EU Bild aus Untättigkeit und Übereifer.

Europa EU Ziele
	Nach dem Scheitern der EU Verfassung durch Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden stellt sich die Frage: Wie präsentiert sich Europa überhaupt? Welche Ziele hat es?

Roaming Gebühren zerschneiden Europa
	Die Wahlen zur EU Verfassung hätten von der EU-Kommission gerettet werden können. 1 Milliarde EUR Geldstrafe gegen die Netzbetreiber für überhöhte Roaming Gebühren hätten gereicht.

Hochwasser - der Preis der billigen Energie
	Klimawandel, ungewöhnliche Wetterlagen, abnorme Niederschlagsmengen. Horrorschätzungen was all diese zunehmenden Katastrophen kosten werden.

Siemens-Präsident Pierer für Atomenergie
	Pierer sieht kaum eine Alternative zur Kernenergie und befürwortet die Kernfusionsforschung. Eine Zukunftsvision ganz im Sinne von billige Energie für billige Pfuschlösungen.