Volksabstimmung EU Verfassung

Wie bringt man als Staatschef am einfachsten die Verfassung die man nicht möchte zu Fall? Man veranstalte eine Volksabstimmung. Einfach, bequem und zuverlässig.

Schon letztes Jahr schrieben wir zu der Drohung von Dr.Wolfgang Schüssel eine Volksabstimmung zum EU Beitritt der Türkei zu veranstalten:

Volksabstimmung zum Türkei Beitritt
	Der österreichische Kanzler Wolfgang Schüssel zog die ultimate Verhinderungswaffe: Bei 25 Volksabstimmungen in 25 Mitgliedsstaaten wären die Chancen für die Türkei 1:33554432.

Der Roulettspieler

Selbst der spielsüchtigste Roulettspieler würde es nicht wagen jeweils 25 mal hintereinander sein gesamtes Vermögen auf schwarz zu setzen. Genau dies ist aber die Situation wenn man 25 Volksabstimmungen, in jedem EU Land eine, zur Verfassung veranstalten würde.

Die Grenzen der Demokratie

Bei den Volksabstimmungen zum EU Beitritt konnten die jeweiligen Beitrittskandidaten eine funktionierende EU-Wirtschaft sehen. Positive Zukunftsaussichten. Und sogar unter diesen Umständen ist es in einigen Ländern knapp oder sogar negative ausgegangen.

Bei der Verfassung ging es um 500 Seiten eines höchst abstrakten Vertragswerkes. Wer hat auch nur 10% davon sorgfältig gelesen?

Zu leicht ist es gegen etwas, was die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung weder lesen kann noch will, eine Angst und Zweifel Kampagne zu entfachen. Die Frage nach der Verfassung in einen Denkzettel gegen die Regierung um zu funktionieren.

Politik - politische Ziele der PEGE
	Unpolitisch, pragmatisch, jenseits von Ideologien zählt in unserer Politik nur ein Ziel: Eine dauerhafte Zivilisation, die sich auf einer stabilen Basis weiter entwickeln kann.

Philosophie bestimmt Leitbild der Politik
	Langfristige Planung, Planbarkeit und Stabilität müssen das Leitbild der Politik werden. Eine über-religiöse Philosophie basierend auf dem mathematischen Teilgebiet der Spieltheorie.

Lebensstandard
	Was ist Lebensstandard? Wie wird er korrekt gemessen? Kann es sein, dass unser Lebensstandard drastisch sinkt, während unkorrekt ermittelte Zahlen das nahe Paradies vorgaukeln?

Arbeitsmarkt Arbeitslosigkeit
	Das Arbeitsamt behautet es gäbe zu wenig Arbeit. Die Geburtenstatistik zeigt, dass die Bevölkerung derart überlastet mit Arbeit ist, dass die Geburtenquote weit unter Erhalt ist.

Steuern Steuerpolitik
	Die Folgen der Steuerpolitik für Mensch und Umwelt. Die Politiker behaupten für Mensch und Umwelt zu kämpfen, doch die Steuerpolitik zeigt das genaue Gegenteil.

Energie Energiepolitik
	Jahrzehnte einer falschen Energiepolitik. Statt mehr Lebensstandard mit weniger Energieverbrauch wurde teilweise das genaue Gegenteil erreicht. Folgen der falschen Steuerpolitik.

Kinder - Geburtenrate - Familienpolitik
	Die extrem niedrige Geburtenrate in Europa ist kein Zufall, sondern durch Jahrzehnte falscher Steuerpolitik ganz bewusst hervorgerufen.

Inflation Geldpolitik Inflationsmessung
	Können wir den seit Jahrzehnten etablierten Messinstrumenten für die Inflation trauen, oder ist die Inflationsberechnung systematisch falsch und so ein Inflationstreiber?

Welt Weltpolitik weltweite Politik
	Kommentare und Stellungnahmen zu weltweiten Politik verfasst von der PEGE.

EU Europa europäische Union Politik
	Kommentare und Stellungnahmen zu europäischen Politik verfasst von der PEGE.

Italien Berlusconi: Atomkraft statt Arbeitsplätze
	1987 gab es in Italien nach dem Tschernobyl Katastrophe eine Volksabstimmung zu einem Atomsperrgesetz. Berlusconi ignoriert trotz bester Voraussetzungen die Solarenergie.

ITER, Stromkrise und Photovoltaik
	Eine Ironie des Schicksals, Tage nachdem der Beschluß gefasst wurde den Kernfusionsforschungsraktor in Südfrankreich zu bauen gibt es eine Stromkrise wegen Kühlwassermangel.

Kernfusion konkurrenzfähig?
	Die USA haben sich bereits 1998 von ITER verabschiedet. Man vermutet wegen des erwarteten hohen Preis für Strom aus Kernfusion. Viel zu teuer für den US Energiemarkt.

New Orleans - Menetekel gegen billige Energie
	Heute am 5. September schätzt man $100 Milliarden Schäden. Was wäre, wenn man vor 20 Jahren die Warnungen vor einer Klimaänderung ein klein wenig ernster genommen hätte?

Deutschland - deutsche Politik
	Kommentare und Stellungnahmen zu deutschen Politik verfasst von der PEGE.

Österreich - österreichische Politik
	Kommentare und Stellungnahmen zu österreichischen Politik verfasst von der PEGE.

Gasversorgung von Europa: wie sicher ist Gas?
	Streit zwischen Russland und der Ukraine um eine Preissteigerung von $50 auf $230 für 1000m³. Der deutsche Ex-Kanzler Schröder auf einmal im Aufsichtsratvorsitz der Gaspipeline.

Europa EU Selbstdarstellung
	Die Wahlniederlagen bei der EU Verfassung brachten mich zum Nachdenken. Wie berichtete ich bisher über Europa? Ein schauderhaftes EU Bild aus Untättigkeit und Übereifer.

Europa EU Ziele
	Nach dem Scheitern der EU Verfassung durch Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden stellt sich die Frage: Wie präsentiert sich Europa überhaupt? Welche Ziele hat es?

Roaming Gebühren zerschneiden Europa
	Die Wahlen zur EU Verfassung hätten von der EU-Kommission gerettet werden können. 1 Milliarde EUR Geldstrafe gegen die Netzbetreiber für überhöhte Roaming Gebühren hätten gereicht.

Hochwasser - der Preis der billigen Energie
	Klimawandel, ungewöhnliche Wetterlagen, abnorme Niederschlagsmengen. Horrorschätzungen was all diese zunehmenden Katastrophen kosten werden.

Siemens-Präsident Pierer für Atomenergie
	Pierer sieht kaum eine Alternative zur Kernenergie und befürwortet die Kernfusionsforschung. Eine Zukunftsvision ganz im Sinne von billige Energie für billige Pfuschlösungen.