Peter Pilz - Wadlbeißer der NationWas hat der grüne Abgeordnete Peter Pilz gegen den Finanzminister vorzubringen? Wieviel fachliche Kritik könne ein ernst zu nehmender Grüner an der Finanzpolitik ausüben?Arbeitsabhängige Abgaben runter, Abgaben auf Verbrauch von fossilen Energieträgern rauf! Das müsste der Schlachtruf von jeden echten Grünen sein, wenn er einen Finanzminister, egal ob in Österreich oder woanders in Europa kritisiert. Höhere Energiepreise, dadurch die Landwirtschaft als Energieproduzent konkurrenzfähig machen was in weiterer Konsequenz das Ende der Agrarsubventionen bedeuten würde. Wie so etwas aussieht habe ich gerade in Strem bei Güssing besichtigt. In Deutschland sind bereits 12,5 Watt pro Einwohner an Photovoltaik installiert. Viel zu wenig, es sollten mehrerer tausend Watt sein. In Österreich gibt es aber eine Deckelung auf 15 MW. Nicht einmal 2 Watt pro Österreicher. Diese Deckelung gehört aufgehoben! Sogar Italien steigt jetzt in das EEG Energieeinspeisegesetz nach deutschen Vorbild ein. Aber dies ist ja schon mehr der Kompetenzbereich von Wirtschaftsminister Bartenstein, den ich erst im August für seine Ölpreisprognose heftig kritisiert habe.
All das oben aufgeführte wäre eine berechtigte Kritik an Finanzminister Karl Heinz Grasser gewesen. Fachliche, politische Kritik. Mit solcher Kritik muss ein Politiker leben. Solche Kritik müssen die Grünen immer wieder vorbringen, um den Unterschied zwischen den eigenen politischen Anliegen und der Regierungspolitik darzustellen. Doch was tun die Grünen? Was hat der grüne Abgeordnete zum Nationalrat Peter Pilz an Kritik vorzubringen? Karl Hainz Grasser soll bei seiner Hochzeit einen Formfehler mit einen Meldezettel begangen haben. Ist das wichtig? Kann man so Wähler von Grüner Politik überzeugen?
Nein! Solches Wadlbeißertum, wie es von Peter Pilz betrieben wird schreckt ganz im Gegenteil potentielle grüne Wähler ab. Mich zum Beispiel. |
