Grüne Kritik an Von der Bellen

Viele Grüne kritisieren Van der Bellen, weil Studiengebühren und Eurofighter nicht mehr zu den unverzichtbaren Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung zählen.

Nicht Regieren ist einfach

Nicht mitregieren ist ganz einfach. Man stelle ein paar Forderungen, die für einen möglichen Koalitionspartner mit 3 bis 4 mal mehr Wählerstimmen unannehmbar sind. Schon ist man um die Verantwortung des Mitregierens herum gekommen und kann friedlich von der Oppositionsbank her herumkritisieren.

Konzentration auf Kernthemen

Wenn ich durch Bayern fahre ist deutlich sichtbar, was eine grüne Regierungsbeteiligung in Deutschland bewirkt hat: Viele Dachflächen wo Licht in Strom umgewandelt wird. Eine neue Industrie die mit erneuerbarer Energie Arbeitsplätze schafft.

In Österreich gibt es hingegen die Deckelung bei der Einspeisevergütung. 2 Watt Photovoltaik Spitzenleistung pro Einwohner reichen meint die ÖVP-FPÖ-BZÖ Regierung. Reichlich wenig, schon bei einem Entwicklungsland wären 50 Watt Photovoltaik pro Einwohner das unterste Ende für einen noch niedrigen Lebensstandard.

Dies und erste zaghafte Schritte in Richtung ökologischer Steuerreform, mehr wird bei der ÖVP nicht drinn sein, sollten die Kernthemen der Grünen sein.

Weniges oder nichts umsetzen

Es geht nicht darum als kleiner Juniorpartner in einer Koalitionsregierung die komplette Grüne Politik umzusetzen. Es ist nur die Frage ob man weniges oder überhaupt nichts umsetzen kann.

Politik - politische Ziele der PEGE
	Unpolitisch, pragmatisch, jenseits von Ideologien zählt in unserer Politik nur ein Ziel: Eine dauerhafte Zivilisation, die sich auf einer stabilen Basis weiter entwickeln kann.

Philosophie bestimmt Leitbild der Politik
	Langfristige Planung, Planbarkeit und Stabilität müssen das Leitbild der Politik werden. Eine über-religiöse Philosophie basierend auf dem mathematischen Teilgebiet der Spieltheorie.

Lebensstandard
	Was ist Lebensstandard? Wie wird er korrekt gemessen? Kann es sein, dass unser Lebensstandard drastisch sinkt, während unkorrekt ermittelte Zahlen das nahe Paradies vorgaukeln?

Arbeitsmarkt Arbeitslosigkeit
	Das Arbeitsamt behautet es gäbe zu wenig Arbeit. Die Geburtenstatistik zeigt, dass die Bevölkerung derart überlastet mit Arbeit ist, dass die Geburtenquote weit unter Erhalt ist.

Steuern Steuerpolitik
	Die Folgen der Steuerpolitik für Mensch und Umwelt. Die Politiker behaupten für Mensch und Umwelt zu kämpfen, doch die Steuerpolitik zeigt das genaue Gegenteil.

Energie Energiepolitik
	Jahrzehnte einer falschen Energiepolitik. Statt mehr Lebensstandard mit weniger Energieverbrauch wurde teilweise das genaue Gegenteil erreicht. Folgen der falschen Steuerpolitik.

Kinder - Geburtenrate - Familienpolitik
	Die extrem niedrige Geburtenrate in Europa ist kein Zufall, sondern durch Jahrzehnte falscher Steuerpolitik ganz bewusst hervorgerufen.

Inflation Geldpolitik Inflationsmessung
	Können wir den seit Jahrzehnten etablierten Messinstrumenten für die Inflation trauen, oder ist die Inflationsberechnung systematisch falsch und so ein Inflationstreiber?

Welt Weltpolitik weltweite Politik
	Kommentare und Stellungnahmen zu weltweiten Politik verfasst von der PEGE.

EU Europa europäische Union Politik
	Kommentare und Stellungnahmen zu europäischen Politik verfasst von der PEGE.

Finanzminister Karl Heinz Grasser Homepage
	Was könnte ein besserer Beweis dafür sein, dass das Steuerrecht viel zu kompliziert ist, als der Fall von dem Finanzminister in Österreich und dem Rechtsstreit um seiner Homepage?

Kardinal Schönborn - Ist Wahrheit konservativ?
	Interview für das neue Buch 'Österreich - und jetzt?' des ehemaligen Presse Chefredakteurs Andreas Unterberger. Die Reaktion wirft die Frage auf: Ist Wahrheit wirklich konservativ?

Gussenbauer (SPÖ): Neoliberalismus schuld
	Gusenbauer meint: ''Der neoliberale Kurs Europas ist gescheitert''. Doch mit falschen Schuldzuweisungen können bestenfalls Wahlen gewonnen, aber keine Probleme gelöst werden.

Österreich: 15 MW Deckelung der Einspeisung
	Sehen Sie sich das 10 Watt Solarset an. Stellen Sie sich eine fünfköpfige Familie am Abend versammelt um die einzige kleine Energiesparlampe vor. So ist die Deckelung in Österreich.

Deutschland - deutsche Politik
	Kommentare und Stellungnahmen zu deutschen Politik verfasst von der PEGE.

Österreich - österreichische Politik
	Kommentare und Stellungnahmen zu österreichischen Politik verfasst von der PEGE.

Niederösterreich Handymastensteuer
	Die NÖ Landesregierung will zurück in jene finsteren Zeiten wo Kommunikation mit extrem hohen Steuern belegt war. Kommunikation ist wichtig. Steuern darauf unterdrückerisch.

Arnold Schwarzenegger und Peter Pilz
	Arni macht als Gouverneur von Kalifornien grüne Politik. Nicht die grüne Politik, was die Grünen in Österreich darunter verstehen, sondern was die Bevölkerung davon erwartet.

Finanzministerium möchte Trinkgelder besteuern
	Anstatt die unsinnige Besteuerung der menschlichen Arbeit endlich aufzugeben will das Finanzministerium in Österreich einen Schritt in die andere Reichtung gehen.

Gunnar Prokop, Mann der Innenministerin
	In volkstümlichen Worten wagte es Gunnar Prokop Kritik an der Konsumgesellschaft zu üben. Die Spitzen der modernen Gesellschaft heulten auf und unterstellten Frauenfeindlichkeit.

Dr.Leitl und die Strompreise
	Eine Senkung des Strompreises durch günstigere Netztarife und mehr Wettbewerb fordert Christoph Leitl, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich.

Grasser: Reiche brauchen keine Sozialleistungen
	Karl Heinz Grasser meint: ''Die Reichen und der gehobene Mittelstand brauchen eigentlich keine Sozialleistungen wie etwa Familienbeihilfe oder Kinderbetreuungsgeld''.

Meinungsforscher und Meinungsmeuchler
	Was ist von Meldungen zu halten, dass Meinungsforscher das Image von Karl Heinz Grasser beschädigt sehen? Wie solche 'Meinungsforscher' das Image der Meinungsforschung schädigen.

Rechnungshof kritisiert Karl Heinz Grasser Homepage
	Es war einmal ein Minister - Staatsdiener -der für den Standort Österreich warb. Aus Dankbarkeit versucht man Ihm jetzt an einem Strick aus Schenkungssteuer aufzhängen.

Mehr Handystationen ja bitte
	Menschen mit Angst vor Elektrosmog applaudieren bei der geplanten Handymastensteuer, obwohl diese genau das Gegenteil bewirkt, von dem was gewünscht wird.

Roco insolvent
	Roco war nicht in der Lage die Botschaft der Politik richtig zu interpretieren: Nur energieintensive Betriebe erwünscht, arbeitsintensive Betriebe raus aus Österreich.

ÖVP Minister Bartenstein Ölpreis Prognose
	5 Oktober 2004. Minister Bartenstein prophezeit für 2005 $35 Ölpreis. Diese Prognose ist Grundlage für das geringe Tempo Österreichs auf erneuerbare Energie umzusteigen.

Dr.Martin Bartenstein bei $70 rücktrittsreif
	Der Ölpreis ist für die Wirtschaft ein entscheidender Faktor. Billiges Öl für billige Pfuschlösungen oder hoher Ölpreis, welcher hochwertigen Lösungen zum Durchbruch verhilft.

BZÖ Jörg Haider Populismus pur
	Billige Energie bringt billige Pfuschlösungen statt Arbeitsplätze. Mit MWST freien Heizöl heizen, anstatt mit einheimischen Arbeitskräften sanieren wünscht Jörg Haider.

BZÖ Michael Schmid und die Pendler
	Womit fahren bloß steirische Pendler? Oder vielleicht sollte man lieber Fragen, wie rechnet Michael Schmid. Irgendetwas stimmt da absolut nicht zusammen.

ÖVP Wien Wahlversprechen
	Wie tief kann man im Wahlkampf sinken? Was kann man alles versprechen, ohne in der Lage zu sein diese Wahlversprechen auch zu halten? Was läuft schief in Wien?

Peter Pilz - Wadlbeißer der Nation
	Was hat der grüne Abgeordnete Peter Pilz gegen den Finanzminister vorzubringen? Wieviel fachliche Kritik könne ein ernst zu nehmender Grüner an der Finanzpolitik ausüben?

Große Koalition ÖVP SPÖ gegen die Zukunft
	Die große Koalition der ewig gestrigen Wirtschaftspolitik hat beschlossen die Zukunft für ein paar EUR weniger Stromrechnung zu verraten. Ausbau erneuerbarer Energie gebremst.

Peter Pilz gegen Arnold Schwarzenegger
	Am 25. Jänner 2005 habe ich Peter Pilz für seine Attacken gegen Schwarzenegger noch heftig kritisiert. Doch die Hinrichtung von Tookie Wiliams zeigt, was Arnold wirklich ist.