Die Kernaussage von Bartenstein ist, dass eine Tonne CO2 einsparen mit Windkraftanlagen rund 100.-EUR kostet, im Emissionshandel aber nur 13.-EUR. Deswegen möchte er die Förderung für Ökostrom kürzen und sich von den Erfordernissen des Kyoto Protokolls billigst freikaufen.
Neue Steuern zusätzlich einzuführen erzeugt Widerstand. Die Gesamtsteuerlast muss sinken oder zumindest gleich bleiben. Deswegen wurde die CO2 Steuer zu einer zahnlosen Memme degradiert. Erst wenn man alle auf die Arbeit bezogene Steuern einschließlich MWST und Beiträge zur Sozialversicherung abschafft, kann die CO2 Steuer aufkommensneutral so hoch angesetzt wird, dass der dirigistische Effekt erreicht wird. |