Grüne Kritik an Von der Bellen

Viele Grüne kritisieren Van der Bellen, weil Studiengebühren und Eurofighter nicht mehr zu den unverzichtbaren Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung zählen.



  Nicht Regieren ist einfach


Nicht mitregieren ist ganz einfach. Man stelle ein paar Forderungen, die für einen möglichen Koalitionspartner mit 3 bis 4 mal mehr Wählerstimmen unannehmbar sind. Schon ist man um die Verantwortung des Mitregierens herum gekommen und kann friedlich von der Oppositionsbank her herumkritisieren.

  Konzentration auf Kernthemen


Wenn ich durch Bayern fahre ist deutlich sichtbar, was eine grüne Regierungsbeteiligung in Deutschland bewirkt hat: Viele Dachflächen wo Licht in Strom umgewandelt wird. Eine neue Industrie die mit erneuerbarer Energie Arbeitsplätze schafft.

In Österreich gibt es hingegen die Deckelung bei der Einspeisevergütung. 2 Watt Photovoltaik Spitzenleistung pro Einwohner reichen meint die ÖVP-FPÖ-BZÖ Regierung. Reichlich wenig, schon bei einem Entwicklungsland wären 50 Watt Photovoltaik pro Einwohner das unterste Ende für einen noch niedrigen Lebensstandard.

Dies und erste zaghafte Schritte in Richtung ökologischer Steuerreform, mehr wird bei der ÖVP nicht drinn sein, sollten die Kernthemen der Grünen sein.

  Weniges oder nichts umsetzen


Es geht nicht darum als kleiner Juniorpartner in einer Koalitionsregierung die komplette Grüne Politik umzusetzen. Es ist nur die Frage ob man weniges oder überhaupt nichts umsetzen kann.

Österreich - österreichische Politik
Kommentare und Stellungnahmen zu österreichischen Politik verfasst von der PEGE.


Grüne Politik in Österreich
Kommentare und Stellungnahmen zur Politik der Grünen - Grüne Partei Österreich verfasst von der PEGE.



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